© 2018 by Markus Sikora

Was ist eine EU; und kann man das essen?

Aktualisiert: 4. Dez 2018


Die EU steht seit längerer Zeit vermehrt im Rampenlicht - Grund dafür ist neben der so “beliebten” DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) natürlich der Brexit (“British-exit”). Den jüngeren Lesern unter euch werden diese Themen wahrscheinlich ziemlich egal sein, ihr fürchtet wohl eher um das Ende von YouTube ;-) Ich werde mich in diesem Kurzartikel auch um keinen dieser speziellen Themen annehmen, vielmehr möchte ich euch die Grundzüge der EU darlegen, wie sie zusammengesetzt ist und wie sie überhaupt handelt, um ein Grundverständnis dafür zu erlangen, was die EU eigentlich ist.


Rechtsgrundlage der EU


Wir wollen gar nicht darauf eingehen, wann oder warum die EU gegründet wurde, aber doch kurz darauf, wie sie überhaupt gegründet wurde. Wir wissen (zumindest von jetzt an ;-), dass sich Privatpersonen per Vertrag zusammenschließen können, um eine Gesellschaft, ein Unternehmen zu gründen (etwa eine GmbH). Und genauso wurde im Endeffekt die EU gegründet, nur, dass anstelle der Privatpersonen die Gründerstaaten traten (namentlich Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande) und das Ergebnis keine Gesellschaft, sondern eine internationale Organisation, war.

Die EU ist also eine internationale Organisation, die durch (völkerrechtlichen) Vertrag zwischen mehreren Staaten gegründet wurde. Heute beruht die EU auf zwei Verträgen, dem EU-Vertrag (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Außerdem wurde die EU natürlich stetig erweitert und verfügt heute (noch) über 28 Mitgliedsstaaten.


Organe der EU


Um nun überhaupt handeln zu können benötigt die EU natürlich Organe. Diese sind:

  • Kommission

  • Rat

  • Europäisches Parlament

  • Europäischer Rat

  • Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Im Rat sitzen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten. Der Rat ist zwar ein einheitliches Organ, tagt jedoch in unterschiedlichen Zusammensetzungen. Z.B. tagt der Rat als Rat für Wirtschaft und Finanzen, in welchem Fall die Interessen Österreichs vom Bundesminister für Finanzen vertreten würden usw.


Zusammen mit dem Europäischen Parlament übt der Rat die Gesetzgebung in der EU aus. Das Europäische Parlament besteht aus 751 Mitgliedern, die von uns Bürgern gewählt werden. Unter Gesetzen sind in der EU vor allem Verordnungen und Richtlinien zu verstehen, womöglich habt ihr davon schon gehört.


Rat und Europäisches Parlament können allerdings nicht von alleine tätig werden. Um ein Gesetz zu erlassen brauchen sie dazu den Vorschlag der Kommission. Man spricht vom alleinigen Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren. Das heißt, dass nur die Kommission berechtigt ist, dem Rat bzw. Europäischen Parlament Vorschläge über neue Gesetze zu machen.

Jeder Mitgliedstaat entsendet je einen Staatsangehörigen in die Kommission. Die Kommissionsmitglieder vertreten jedoch nicht die Interessen ihres Staates (wie es im Rat der Fall ist), sondern sind zur Vertretung der Interessen der EU berufen. Deshalb ist die Kommission zusätzlich als Kontrollorgan und kann einen Mitgliedstaat im Falle eines (zumindest behaupteten) Verstoßes gegen EU-Recht beim Europäischen Gerichtshof anklagen. Die Kommission wird deshalb auch gerne als “Hüterin der Verträge” bezeichnet.


Der Europäische Rat zu guter Letzt besteht aus den Regierungschefs (in Österreich wäre das der Bundeskanzler) und hat die generelle Aufgabe, der Union die Ziele und Impulse zu geben. Da geht es also um die Frage, in welche Richtung sich die EU in Zukunft entwickeln soll (z.B. die EU soll sich mehr mit dem Klimawandel, ihren Beziehungen zu Drittstaaten, dem Ende des letzten Avengers-Films etc. beschäftigen).



Ich hoffe, diese bescheidene Einführung in die Welt der Europäischen Union war hilfreich! Sehr gerne werde ich in Zukunft etwas näher auf einzelne Aspekte eingehen, falls gewünscht.


Wenn du sogar noch diese Zeilen liest (dir muss aber auch wirklich langweilig sein ;-), freut mich das total und möchte dir herzlich dafür danken!


Markus :-)

(01.12.2018)

26 Ansichten